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Die Aufklärungsquote in Hessen hat erneut einen historischen Höchststand erreicht, die Anzahl der Straftaten wurde auf niedrigem Niveau gehalten- das sind die zentralen Botschaften der Kriminalstatistik 2009, die Innenminister Volker Bouffier heute in Wiesbaden vorstellte. „Die Aufklärungsquote stieg um 0,7 Prozent auf 57,8 Prozent und stellt damit abermals einen neuen Meilenstein dar”, sagte heute Innenminister Bouffier. Der kontinuierliche Anstieg der Aufklärungsquote in den vergangenen zehn Jahren von 48,6 Prozent im Jahr 2000 auf jetzt 57,8 Prozent sei eine Erfolgsgeschichte und belege, dass man Straftätern in Hessen keine Ruhe lasse. Gleichzeitig stagniere die Zahl der Straftaten auf niedrigem Niveau (407.022 Fälle) und ging dabei noch leicht um 0,1 Prozent zurück. „Hessen wird damit wieder eines der sichersten Bundesländer sein”, machte Innenminister Bouffier deutlich. Beleg dafür sei auch die Häufigkeitszahl, d. h. die Anzahl der Delikte pro 100.000 Einwohner. „Hier haben wir vergangenes Jahr den 4. Platz bundesweit erreicht”, sagte Bouffier.

„Die Innere Sicherheit ist unter meiner Verantwortung ein Schwerpunkt der politischen Arbeit der Landesregierung mit dem Ziel, die Sicherheitsarchitektur unseres Landes immer weiter zu verbessern. Die Daten der Kriminalstatistik 2009 werte ich als Beleg dafür, dass diese Arbeit erfolgreich war und die sicherheitspolitischen Maßnahmen der Landesregierung greifen”, sagte der Minister. Eine hervorragend ausgebildete und ausgestattete Polizei, der wirksame technische und rechtliche Instrumente für ihre Arbeit zur Verfügung stehen, habe Hessen auch im vergangenen Jahr zu einem der sichersten Bundesländer in Deutschland gemacht, so der Minister. Bouffier verwies zudem auf die sogenannte Häufigkeitszahl: „Auch hier bleiben wir im Jahr 2009 mit 6.711 Fällen wieder deutlich unter der bei Fachleuten bekannten Marke von 7.000 Straftaten”. Dies mache deutlich, dass die Kriminalitätsbelastung für die Bürger in Hessen im Vergleich der Bundesländer besonders niedrig sei. „Hessen hat mit diesen Zahlen einen festen Platz in der Spitzengruppe der Rangliste der Bundesländer. Ich bin mir sicher, dass wir uns auch in diesem Jahr unten den ersten vier Plätzen wiederfinden werden”, so Bouffier.

Zu der Statistik führte der Minister weiter aus: „Wichtig für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sind insbesondere Straftaten aus dem Bereich der Straßenkriminalität, des Diebstahls und der Gewaltkriminalität, auch sie waren im vergangenen Jahr rückläufig.” Er zeigte sich erfreut über den erneuten deutlichen Rückgang der Straßenkriminalität im Jahr 2009: „Die Straftaten, die sich in der Öffentlichkeit, also auf Straßen, Wegen und Plätzen ereignen, beeinträchtigen das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger ganz besonders. Daher ist die Tatsache, dass diese Kriminalität weiter erfolgreich zurückgedrängt werden konnte, von besonderer Bedeutung.” Die Straßenkriminalität sank im vergangenen Jahr weiter um 5,3 Prozent. Hierzu hat insbesondere der Rückgang von Sachbeschädigungen und Diebstählen im öffentlichen Raum beigetragen. Zurückgedrängt wurde vor allem der Handtaschenraub, und zwar um 16,1 Prozent. „Hier zeigt sich ganz besonders, dass die hohe polizeiliche Präsenz in Verbindung mit so erfolgreichen Instrumenten wie dem Freiwilligen Polizeidienst und ergänzender Videoüberwachung eine große abschreckende Wirkung auf potentielle Täter haben”, stellte der Minister fest.

Diebstahl

Die Diebstahlsdelikte, welche 37,4 Prozent der gesamten Straftaten in Hessen ausmachen und somit einen Kernbereich der Kriminalität darstellen, haben im Jahr 2009 um 3,6 Prozent abgenommen und sind damit weiter auf dem Rückzug. Hierzu trugen unter anderem die erneuten Rückgänge bei den Diebstählen in/aus Kraftfahrzeugen mit einer Abnahme von 7 Prozent sowie bei Kraftfahrzeugdiebstählen von 3,2 Prozent bei. Damit ist bei den Kraftfahrzeugdiebstählen der tiefste Stand seit Einführung der EDV-gestützten Polizeilichen Kriminalstatistik im Jahr 1971 erreicht. „Hier machen sich die verbesserten technischen Sicherungseinrichtungen, wie Wegfahrsperren, bemerkbar. Zudem greift die Präventionsarbeit der Polizei, verbunden mit einem hohen Fahndungs- und Kontrolldruck,” sagte Bouffier.

Die Polizei registriere darüber hinaus neue Phänomene und stelle ihre Bekämpfungsstrategien erfolgreich darauf ein, wie sich etwa beim Diebstahl von Navigationsgeräten aus Pkw darlegen lasse, erläuterte der Minister. Während früher hauptsächlich Autoradios und Autotelefone bevorzugtes Diebesgut waren, verlagerte sich dies hin zu den Navigationsgeräten. So wurden im Jahr 2007 noch 7.399 Navigationsgeräte entwendet. Im Jahr 2009 wurden dagegen nur noch 5.207 gestohlene Geräte registriert; zu diesem Rückgang dürften zahlreiche Täterfestnahmen insbesondere im Rhein-Main-Gebiet maßgeblich beigetragen haben.

Wohnungseinbrüche

Bei der Zahl der Wohnungseinbrüche ist im Jahr 2009 ein Anstieg von 1.260 Fällen auf 8.573 Fälle (+17,2 Prozent) zu verzeichnen. „Obwohl dies im Vergleich zum Jahr 2000 (13.589 Fälle) immer noch einen drastischen Rückgang bedeutet, machen sich auch hier neue Phänomene bemerkbar”, so Bouffier. So ist die Zunahme der Einbrüche regional begrenzt und in der Hauptsache auf geändertes Täterverhalten zurückzuführen. Dies zeige sich beispielsweise an südamerikanischen Tätergruppierungen, welche im Bereich des Polizeipräsidiums Frankfurt sowohl ihren Aktionszeitraum von den Wintermonaten auf das ganze Jahr, als auch ihren Aktionsradius vom Polizeipräsidium Frankfurt auf das gesamte Rhein-Main-Gebiet erweitert haben. „Die Polizei reagierte sofort, wie sich an zahlreichen Festnahmen von Angehörigen dieser Tätergruppierung zeigt. Neben geeigneten Bekämpfungsmaßnahmen wird mit Nachdruck die erfolgreiche Präventionsarbeit fortgeführt”, legte der Minister dar. Dass Prävention überaus wirksam sei, lasse sich an dem gleichbleibend hohen Anteil der Wohnungseinbrüche ablesen, die im Versuchsstadium abgebrochen werden, so Bouffier weiter. In 3.391 Fällen der registrierten 8.573 Wohnungseinbrüche blieb es beim Versuch, was einem Anteil von 39,6 Prozent entspricht. Dies sei insbesondere das Ergebnis besonderer polizeilicher Präventionsprogramme (z.B. „Wachsamer Nachbar”) sowie der professionellen Einbruchsberatung der Polizei, die beispielsweise in den Polizeiläden oder bei den Bürgern zuhause kostenlos angeboten wird.

Gewaltkriminalität

Auch der wichtige Bereich der Gewaltkriminalität hat im vergangenen Jahr Jahr um 93 Fälle auf 14.470 Fälle (-0,6 Prozent) leicht abgenommen. Dennoch betrachtet Innenminister Bouffier diesen Bereich mit Sorge. „Wie sich an den leicht gestiegenen Fallzahlen bei den Körperverletzungsdelikten ablesen lässt, ist die Hemmschwelle, Gewalt anzuwenden, offensichtlich gesunken. Dies ist die Fortsetzung eines Trends steigender Gewaltbereitschaft, den wir bereits in den vergangenen Jahren beobachtet haben und dem wir mit verschiedenen Aktionen, wie dem ‘Netzwerk gegen Gewalt’, entgegentreten”, so der Minister. Zum Teil resultieren die steigenden Zahlen auch aus einer gestiegenen Anzeigenbereitschaft seitens der Betroffenen. So wird beispielsweise Gewalt unter Jugendlichen oder an Schulen nicht mehr toleriert, sondern richtigerweise zur Anzeige gebracht. Auch im Bereich der Häuslichen Gewalt ist die Bereitschaft zur Anzeigeerstattung gestiegen. Zudem schreitet die Polizei nach dem Gewaltschutzgesetz entschieden ein und bringt Straftaten in diesem Bereich konsequent zur Anzeige. Allein im Jahr 2009 wurden 7.541 Fälle „Häuslicher Gewalt” registriert.

Internetkriminaltät

Die Internetkriminalität bleibt stark im Fokus der Polizei. Die registrierten Fälle nahmen in 2009 um 684 Fälle auf 16.863 Fälle zu. Zu den Kerndelikten der Internetkriminalität gehören die Verbreitung pornographischer Schriften, das Ausspähen von Daten sowie der Betrug mit Daten von Zahlungs-/Kreditkarten. „Die Entwicklungen in diesem Bereich zeigen, dass die Einrichtung spezieller Internetkommissariate sowie der ‘Task Force Internet’ der richtige Schritt zur richtigen Zeit waren. Der Tatort Internet gewinnt immer mehr an Bedeutung, insbesondere bei den Betrugsdelikten”, legte Bouffier dar. So werden die Computer ahnungsloser Internetnutzer von den Tätern mit Schadsoftware infiziert, um so an die Daten von Kreditkarten oder Zugangsdaten zum Online-Banking zu gelangen und diese dann betrügerisch einzusetzen. Dabei ändern die Täter ständig ihre Tatbegehungsweisen und stellen die Polizei somit vor immer neue technische und taktische Herausforderungen. „Die Internetkommissariate tragen erheblich dazu bei, diese Kriminalitätsform qualifiziert zu bekämpfen”, so der Minister weiter. Auch der Präventionsarbeit kommt hier eine besondere Bedeutung zu. Die Polizei klärt die Bürgerinnen und Bürger in Form von Vorträgen und Öffentlichkeitsarbeit über die Gefahren des Internet auf, weist auf aktuelle Tatbegehungsweisen hin und sensibilisiert insbesondere hinsichtlich des Umgangs mit den eigenen Daten im Internet. „Persönliche Inhalte in soziale Netzwerke einzustellen liegt zwar im Trend, ist aber nicht ungefährlich”, warnte Bouffier.

Politisch motivierte Krminalität

Die politisch motivierte Kriminalität (PMK) ist in Hessen leicht um 8 Fälle auf 1.508 Straftaten angestiegen, davon waren 41,2 Prozent sogenannte Propagandadelikte. 814 Straftaten sind dem „Phänomenbereich rechts”, 360 dem „Phänomenbereich links” zuzuordnen. 72 Fälle wurden der „politisch motivierten Ausländerkriminalität” zugeordnet, bei 262 Straftaten war eine eindeutige Zuordnung nicht möglich. „Besonders erfreulich und ein Beleg für die erfolgreiche Arbeit der Polizei ist, dass die Straftaten im ‘Phänomenbereich rechts’ um 39 Fälle zurückgingen. Auch für den ‘Phänomenbereich links’ kann ein Rückgang um 13 Fälle verzeichnet werden”, führte Bouffier aus. Beachtlich sei auch, dass Hessen entgegen dem Bundestrend auch im vergangenen Jahr wieder eine sinkende Zahl von Gewaltdelikten im Bereich der „PMK rechts” verzeichnen konnte. Mit 25 registrierten Fällen bewege man sich auf einem im Bundesdurchschnitt sehr niedrigen Niveau, so Bouffier. Weniger erfreulich sei hingegen, dass dennoch die Bereitschaft zur Anwendung von Gewalt ansteige, betonte der Minister. Hier fielen im vergangenen Jahr die Freien Kräfte Schwalm-Eder (FK-SE) besonders auf. Die Polizei hat durch ein umfangreiches Maßnahmenpaket ihre präventiven und repressiven Bekämpfungsmaßnahmen nochmals intensiviert und starke Präsenz gezeigt. Damit konnten Auseinandersetzungen, etwa bei öffentlichen Veranstaltungen, unterbunden und weitere rechtsextremistische Aktivitäten erheblich minimiert werden. Im Bereich der Bereich PMK - links- liegt die Anzahl der Gewaltdelikte im Jahr 2008 bei 61 Fällen und damit leicht über dem Niveau des Vorjahres. „Sorge bereitet uns, dass der Hauptteil dieser Straftaten, 47 Prozent, gegen Sicherheitsbehörden gerichtet war. Die zunehmende Gewaltbereitschaft konzentrierte sich auf polizeiliche Einrichtungen und eingesetzte Polizeikräfte, insbesondere im Rahmen von Demonstrationen”, erläuterte der Minister. Weitere 21 Prozent der Gewaltdelikte waren durch Auseinandersetzungen von Linksextremisten mit Rechtsextremisten begründet.

Jugendkriminalität

Eine positive Tendenz zeigte sich bei der Entwicklung der Jugendkriminalität im vergangenen Jahr. Die Zahl der tatverdächtigen Jugendlichen sank in 2009 um 398 auf 15.857 Jugendliche, was einem Rückgang von 2,4 Prozent entspricht. Im Bereich der Gewaltkriminalität nahm die Zahl der Tatverdächtigen unter 21 Jahren um insgesamt 8,2 Prozent ab auf 5974. „Insbesondere die Entwicklung bei der Gewaltkriminalität ist erfreulich. Dennoch liegt der Anteil der Tatverdächtigen zwischen 8 und 21 Jahren bei gefährlichen und schweren Körperverletzungen bei 41,1 Prozent. Das zeigt, dass unsere Programme zur gezielten Prävention, Intervention und Repression richtig und erforderlich sind”, so Bouffier. So werden im Rahmen der Präventionsoffensive und durch die Arbeit des Netzwerks gegen Gewalt erfolgreiche Präventionsprogramme, wie beispielsweise „Prävention im Team” oder „SMOG - Schule machen ohne Gewalt”, landesweit umgesetzt. Bei der Intervention und Repression haben sich die Konzepte zur gezielten Bekämpfung von Jugendkriminalität, wie beispielsweise „AGGAS” in Mittelhessen, die „AG Jaguar” in Westhessen oder „BASU 21″ in Frankfurt bewährt.

Rückblickend auf die allgemeine Entwicklung bei der Anzahl der Straftaten in Hessen erläuterte Minister Bouffier: „Bei meinem Amtsantritt vor zehn Jahren fand ich eine völlig andere rechtliche Situation vor als heute. Es gab kein Gewaltschutzgesetz, um die Häusliche Gewalt zu bekämpfen, und auch Instrumente wie die Schleierfahndung waren unbekannt. Diese sinnvollen Instrumente bewirken auch, dass mehr Straftaten bekannt werden. Straftaten, die früher unentdeckt geblieben wären, wurden vom Dunkelfeld in das Hellfeld geholt. Vor diesem Hintergrund ist die Tatsache, dass wir heute insgesamt weniger Straftaten zu verzeichnen haben als noch vor zehn Jahren, ein besonderer Beleg für die überaus erfolgreiche Arbeit der Polizei.”

So fanden im vergangenen Jahr im Rahmen der Schleierfahndung 128.083 Kontrollen statt, bei denen insgesamt 232.602 Personen und 149.697 Fahrzeuge überprüft wurden. „Bei diesen Kontrollen wurden 11.617 Straftaten aufgedeckt, die sonst unentdeckt geblieben wären. Gerade in Hessen als Transitland ist dieses Fahndungsinstrument von großem Wert, einerseits wegen der Kontrollen an sich, andererseits auch wegen der abschreckenden Wirkung auf potentielle Täter”, so Bouffier.

Aber auch die Kriminaltechnik nimmt bei der Aufklärung von Straftaten weiter an Bedeutung zu. Eine feste Größe ist hier unter anderem die DNA-Analyse. Die hessische DNA-Analysedatei weist mittlerweile einen Gesamtbestand von 74.836 Einträgen auf, was eine Zunahme von 7,9 Prozent im letzen Jahr bedeutet. Mit diesen Daten konnten im vergangenen Jahr 1713 Treffer erzielt werden. Darunter waren Treffer zu 21 Tötungsdelikten, 14 Sexualdelikten, 125 Fällen von Raub und Erpressung und 1.287 Fällen von Diebstahl.

Islamistischer Terrorismus

Bei der Vorstellung der Kriminalstatistik ging Minister Bouffier auch auf den islamistischen Terrorismus ein. „Die Bedrohung durch den weltweiten islamistischen Terrorismus besteht weiter. Dass diese Bedrohung nicht irgendwo in der Welt, sondern auch bei uns in Hessen konkret werden kann, zeigte sich an den Festnahmen der Angehörigen der sogenannten Sauerlandgruppe.” Im vergangenen Jahr äußerte sich die Bedrohung in den Drohvideos, die vor der Bundestagswahl veröffentlicht wurden, so der Minister weiter. „Die Medien und die Öffentlichkeit wenden sich nach gewisser Zeit wieder dem Alltag zu. Für uns aber gilt das nicht”, machte Bouffier deutlich. „Die Sicherheitsbehörden lassen in ihrer Wachsamkeit nicht nach. Dies bedeutet natürlich auch, dass eine hohe Zahl von Polizeibeamten für diese Tätigkeit gebunden ist.”

Steigerung der Aufklärungsquote

Abschließend hob Innenminister Bouffier hervor, dass Hessen seit dem Jahr 2000 unter allen Bundesländern die größte Steigerung der Aufklärungsquote verzeichnen konnte. „Mit Blick auf die Entwicklung unter meiner Verantwortung als Innenminister lässt sich deutlich sagen - Hessen ist nicht nur sicherer geworden, sondern zu einem der sichersten Bundesländer in Deutschland”, so Bouffier. Die Landesregierung habe mit ihrer Sicherheitspolitik bewirkt, dass die hessische Polizei sowohl über hervorragende rechtliche, technische wie auch personelle Möglichkeiten verfügt, um den Herausforderungen der Kriminalitätsbekämpfung effektiv zu begegnen, so der Minister weiter. „Kriminalität ändert sich, und die Polizeiarbeit ändert sich mit ihr. So geht beispielsweise der klassische Bereich des Diebstahls zurück, während die Straftaten im Internet zunehmen. Immer neue technische Möglichkeiten führen zu einem immer schnelleren Wechsel an Tatbegehungsweisen, während gleichzeitig die Mobilität der Täter immer größer wird. Wir haben die Herausforderungen, die dies mit sich bringt erkannt und rechtzeitig reagiert. So haben wir Internetkommissariate eingerichtet und die Schleierfahndung ermöglicht, um nur einige Beispiele zu nennen. Zusammenfassend können wir sagen, dass Hessen für die Zukunft gut aufgestellt ist.”